Siebert: Auf dem richtigen Weg zur Pirateriebekämpfung
Zum heutigen Kabinettsbeschluss für die Anti-Piraterie-Mission ATALANTA, erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Bernd Siebert MdB:
Der Einsatz der Marine zur Pirateriebekämpfung vor dem Horn von Afrika im Rahmen der EU-Mission
ATALANTA wurde heute im Bundeskabinett beschlossen. Damit sind wir auf einem guten Weg, dieser
Bedrohung der Seesicherheit gemeinsam mit unseren Partnern künftig wirksam entgegenzutreten. Die Art und Weise, in der diese Kriminellen der internationalen Gemeinschaft auf der Nase herumgetanzt sind, war wirklich nicht mehr länger tragbar.
12.12.2008
Landtagskandidat Reinhard Otto auf dem Treffen der Seniorenunion in Schwalmstadt
Am Donnerstag sprach der CDU Landtagskandidat Reinhard Otto auf dem sehr gut besuchten Treffen der Seniorenunion auf Hof Weidelbach in Schwalmstadt-Ziegenhain.
In seiner mitreißenden Rede machte er unter großem Beifall deutlich, welch wichtige Bedeutung die Wahlentscheidung am 18. Januar für Hessen aber besonders auch für jeden einzelnen Bürger habe.
Fast ein Jahr voll leerer Versprechungen und Chaos durch die Führung der SPD hätten gezeigt, dass man diesen Personen auf keinen Fall die Leitung
unseres Landes anvertrauen dürfe.
Gerade in diesen schwierigen Zeiten sei es vielmehr wichtig, auf die langjährigen Erfahrungen einer CDU
geführten Landesregierung zu vertrauen.
09.12.2008
Siebert: "Wer flexibel ist, verdient vom Staat unterstützt zu werden"
Zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale, erklärt der Vorsitzende der hessischen
Landesgruppe und verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gegen die Abschaffung der Pendlerpauschale bedeutet gerade für die Betroffenen in unserer ländlich strukturierten nordhessischen Region eine steuerliche Erleichterung. In unserer Heimat sind viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer durch eine lange Anfahrt zu ihrer Arbeitsstelle in starkem Maße hiervon berührt.
05.12.2008
Gipfel der Heuchelei
Als „Gipfel der Heuchelei" bezeichneten die CDU - Landtagskandidaten Reinhard Otto (Schwalmstadt) und Mark Weinmeister (Guxhagen) den gestrigen Termin der SPD Schwalm-Eder mit dem Bekenntnis zum Weiterbau der A 49. „Es war doch gerade die SPD im Schwalm-Eder-Kreis, die bedingungslos die gescheiterte Koalitionsvereinbarung mit den Grünen unterstützt hat."
27.11.2008
Otto und Weinmeister treten für Union an
Zwei Gegenkandidaten für den CDU-Bewerber im Südkreis
Die CDU schickt zur Hessenwahl in beiden Landtagswahlkreisen im Schwalm-Eder-Kreis die selben Direktkandidaten wie vor zehn Monaten ins Rennen: Mark Weinmeister (Guxhagen) bewirbt sich für den Wahlkreis 7, Reinhard Otto (Schwalmstadt) geht im Wahlkreis 8 ins Rennen für die Union. Das beschlossen die CDU-Delegierten beider Wahlkreise auf einer Doppelkonferenz am Mittwoch in Wabern.
27.11.2008
Weinmeister und Otto im Gleichschritt
Diesmal ist alles anders zur Landtagswahl. Keine Touren durch die Gemeindeverbände, stattdessen verkürzte Ladefristen für die Parteitage. Es herrscht wenig Lust auf personelle Veränderung. Die gedankliche Veränderung hat ein Jahr benötigt und wird den Wählern genügen müssen. Die Stimmung für Experimente ist endgültig der Sehnsucht nach politischem Pragmatismus gewichen. Die Wähler finden gewohntes vor und können sich für bewährtes entscheiden. Im Schwalm-Eder-Kreis haben die bisherigen Kandidaten Mark Weinmeister und Reinhard Otto ohne große Probleme die erneute Nominierung geschafft.
18.11.2008
Wie geht es in Hessen weiter ?
Das fragt sich zur Zeit so gut wie jeder in Hessen. Und deshalb war es kein Wunder, dass der Andrang zum diesjährigen „Schwalmstädter Gespräch“ groß war. Über 80 Gäste hatten den Weg in die Gaststätte „Rockensüß“ nach Allendorf gefunden darunter auch viele junge Menschen, um von Dr. Christean Wagner, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im hessischen Landtag, Informationen aus erster Hand zu erhalten.
16.11.2008
Die Gewinner unseres Gewinnspiels anlässlich der diesjährigen Schwalm-Eder-Schau in Borken
Während der Schwalm-Eder-Schau in Borken führte der CDU Kreisverband Schwalm-Eder ein Gewinnspiel durch. Es galt einige Fragen zum Schwalm-Eder-Kreis zu beantworten.
09.11.2008
Nordhessens CDU-Bezirksvorsitzender Bernd Siebert im Interview mit NordhessenNews - nh24.de
Wahlkampfthemen ergeben sich diesmal von selbst
Gerade die Nordhessischen Themen haben in den vergangenen Wochen die Landespolitik bestimmt und nicht unerheblich dazu beigetragen, eine rot-grüne Regierungsbildung zu verhindern. Neben der Frage, ob die LINKEN bereits regierungsfähig sind, hat die Zukunft der Region zwischen Schwalm und Diemel, Eder und Fulda eine gewichtige Rolle gespielt. Vergangenes Wochenende sprachen wir darüber mit dem SPD-Bezirksvorsitzenden Manfred Schaub und Kassels Oberbürgermeister Bertram Hilgen. An diesem Wochenende stand uns der CDU-Bezirksvorsitzende MdB Bernd Siebert für ein Gespräch zur Verfügung, das Rainer Sander führte:
08.11.2008
Bundestagswahl: Bernd Siebert wieder Kandidat im Wahlkreis 171
Trotz Hessenwahl: Auch eine Bundestagswahl wird im kommenden Jahr (September) die Wähler beschäftigen. Und egal, wen die Bürger direkt im Wahlkreis Schwalm-Eder, zu dem auch der Altkreis Frankenberg (Waldeck-Frankenberg) zählt, ins Rennen schicken, der zukünftige Direktkandidat wird aus Gudensberg stammen. Die CDU hat erneut ihren Bezirksvorsitzenden Bernd Siebert nominiert.
Er tritt damit gegen den Bürgermeister seiner Heimatstadt Gudensberg Dr. Edgar Franke an.