CDU Kreisverband Schwalm-Eder 
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"Gute Gründe, mit Optimismus in den Herbst zu gehen"


Basel III - keine voreiligen Entscheidungen!


Der Blick von außen


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News
26.07.2010
Gemeinsam sind wir stark, gemeinsam können wir etwas erreichen
CDU Sommerfest des Ortsverbandes Allendorf/Michelsberg

„Gemeinsam sind wir stark, gemeinsam können wir etwas erreichen“, so lautete das Motto des diesjährigen Sommerfestes des Ortsverbandes der CDU aus Allendorf und Michelsberg. Am Freitag, dem 23.07.2010, trafen sich bei schönstem Wetter auf Hof Weidelbach über 30 aktive Mitglieder des CDU-Ortsverbandes, um gemeinsam zu feiern aber auch angeregt zu diskutieren.




24.07.2010
Schüler-Transport: Weinmeister weist Äußerungen zurück

„Die Verantwortung für die Haushaltslage des Schwalm-Eder-Kreises tragen Landrat Neupärtl, der 1. Kreisbeigeordnete Becker sowie die Koalitionsfraktionen von SPD /FWG und nicht der Regierungspräsident,“ so der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Mark Weinmeister, in einer ersten Reaktion auf den Vorwurf, der Schwalm-Eder-Kreis könne die Beförderung von Kindern aus Hartz-IV-Familien zu weiterführenden Schulen nicht mehr finanzieren, weil der Regierungspräsident dies ausgeschlossen habe.



09.07.2010
CDU Kreiskonferenz befasste sich mit Sparpaket

Eine gute Tradition der CDU Schwalm-Eder ist die direkt vor der Sommerpause stattfindende Kreiskonferenz, zu der auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Mitglieder erschienen waren, die als Funktionsträger aus Partei und Parlamenten mit der Spitze der Partei zusammen die aktuelle Politik besprachen. Die Kreiskonferenz ist das wichtigste Parteigremium zwischen den Parteitagen und wird gebildet aus den Vorsitzenden der Stadt- und Gemeindeverbände, der dortigen Fraktionsvorsitzenden sowie aus dem Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion.



30.06.2010
Bernd Siebert: Positionspapier zur Direktwahl des Bundespräsidenten

Eine Direktwahl des Bundespräsidenten halte ich weder aus rechtlichen noch aus
politischen Gründen für angemessen. Die Väter des Grundgesetzes haben die
Möglichkeiten der politischen Gestaltung bewusst in die Hände des Bundestages gelegt.



28.06.2010
Verantwortlich Zukunft gestalten auf der gemeinsamen Klausurtagung der CDU-Fraktion und des CDU-Stadtverbandsvorstandes Schwalmstadt

In schwierigen Zeiten, in denen auch die Kommunen vor immer größere Herausforderungen gestellt werden, trafen sich am 26. Juni die Stadtverordneten und Magistratsmitglieder der CDU-Fraktion sowie der Vorstand des CDU-Stadtverbandes zu einer gemeinsamen zweitägigen Klausurtagung in Knüllwald Rengshausen.



18.06.2010
Zukunft der kommunalen Stromnetze

„Die Übernahme des Stromnetzes durch eine Kommune kann eine Chance sein, sich auf Dauer eine Einkommensquelle zu schaffen, die vor allem für größere Kommunen interessant sein dürfte“, so der CDU-Kreisvorsitzende Bernd Siebert als Fazit der Info-Veranstaltung im Fritzlarer Soldatenheim.
Hochrangige Teilnehmer, die sowohl auf dem Podium als auch im Publikum saßen, diskutierten lebhaft über die ab dem 01.10.2012 vorhandene Möglichkeit, nach dem Auslaufen der jetzigen Konzessionsverträge mit der EON, die örtlichen Netze zu kaufen, und in eigener Regie oder gemeinsam mit einem Energieversorgungsunternehmen zu betreiben. Das Thema der zukünftigen Organisation der Stromnetze ist kein Thema, das  parteipolitisch geprägt ist, was auch durch die Teilnahme aller demokratischen Parteien, die im Kreis vertreten sind, deutlich wurde.



16.06.2010
CDU-Informationskasten in Schwalmstadt-Michelsberg
Info-Kasten jetzt auch in Michelsberg

Gestern wurde in Schwalmstadt-Michelsberg unter den Augen zahlreicher Michelsberger Bürger und im Beisein des CDU-Ortsverbandsvorsitzenden Andreas Göbel, des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Karsten Schenk und des CDU-Fraktionsvorsitzenden Reinhard Otto endlich das nachgeholt, was in anderen Stadtteilen Schwalmstadts schon lange zu Normalität gehört, nämlich ein eigener Informationskasten des CDU-Stadtverbandes aufgestellt.



13.06.2010
Zukunft der kommunalen Stromnetze
Informations- und Diskussionsveranstaltung CDU Kreisverband Schwalm-Eder

Der CDU Kreisverband Schwalm-Eder lädt für Donnerstag, 17. Juni, 19 Uhr, zu einer öffentlichen Informations- und Diskussionsveranstaltun in das “Haus an der Eder” (Waberner Str. 7) ein. Die Veranstaltung wird moderiert vom Hessischen Staatssekretär des Umweltministeriums, Mark Weinmeister. Die Besucher der Veranstaltung haben die Gelegenheit, mit hochrangigen Vertretern von Energieversorgungsunternehmen zu diskutieren. Auf dem Podium werden Eugen Rittmeyer (Städtische Werke Kassel), Dr. Thorsten Reichel (OVAG), Stefan Schaller (Energie Waldeck-Frankenberg) und Jürgen Sattler (EON) Rede und Antwort stehen. Ergänzt wird die Expertenrunde durch Michael Wübbels vom Verband der kommunalen Unternehmen, der ein Eingangsreferat zu dem Thema halten wird.



03.06.2010
Rückzug von Roland Koch ist großer Verlust

Bei einer Sitzung des Bezirksvorstands der CDU Kurhessen-Waldeck am vergangenen Samstag war  der angekündigte Rücktritt des CDU-Landesvorsitzenden und Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch natürlich das Hauptthema. Der Bezirksvorstand unter Leitung seines Vorsitzenden Bernd Siebert dankte Roland Koch für seine geleistete Arbeit und hob dabei besonders seine Verdienste für Nordhessen hervor.



25.05.2010
Erklärung des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch zur Niederlegung seiner politischen Ämter
Roland Koch: "Die Entscheidung ist jetzt richtig für Hessen, für die CDU und für mich"

Es gilt das gesprochene Wort!

Einige von Ihnen hatten bei dem Empfang der CDU anlässlich meines 50.Geburtstages im schwierigen Jahr 2008 gehört, dass ich in meiner Arbeit „noch etwas zu erledigen“ hätte. Das ist inzwischen zu meiner vollsten Zufriedenheit geschehen. Ich wollte eine langfristige bürgerliche Mehrheit in Hessen. Die war 2008 sehr in Gefahr. Jetzt ist sie stabil.

Ich habe das außerordentliche Vergnügen und auch die besondere Ehre gehabt, seit nunmehr mehr als 11 Jahren eines der spannendsten Bundesländer und seit mehr als 12 Jahren eine wirklich tolle hessische CDU zu führen. Ich habe diese Zeit mit allen Höhen und Tiefen durchaus auch genossen.

Mein ganzer Lebensweg war und ist darauf ausgerichtet, in einer Balance zwischen politischer Arbeit und beruflicher Selbständigkeit meine Unabhängigkeit zu bewahren. Politik ist ein faszinierender Teil meines Lebens, aber Politik ist nicht mein Leben. Amt und Menschen dürfen nicht verwachsen.




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